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Erdbeben in Japan:
Berichte über Tote und schwere Schäden

Japan-Beben: Berichte über Tote und schwere Schäden

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Waldbrände in Europa:
Entscheidende Stunden vor neuer Hitze

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Handke-Premiere:

Das Ende der Gewissheit in Salzburg

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Nächste intensive Hitzewelle im Anrollen

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Spitzkegeliger Kahlkopf
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Zinedine Zidane in 2021
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Ausland

Nach dem islamistischen Terroranschlag am Rande der LGBTQ-Veranstaltung Christopher Street Day (CSD) in Berlin haben Ermittlerinnen und Ermittler auf dem Handy des getötetem mutmaßlichen Täters Abdul B. ein Bekennervideo gefunden.

Eine Sprecherin der deutschen Bundesanwaltschaft bestätigte heute einen entsprechenden Bericht der „Bild“. Das Video beinhalte unter anderem einen Treueschwur auf die Terrororganisation Islamischer Staat (IS).

Ob es sich bei der Person in dem Video sicher um B. handelt, blieb offen. Nach Informationen des „Spiegel“ ist der Mann auf dem Video verhüllt, es soll sich aber mutmaßlich um B. handeln. Laut „Bild“ wurde das Video am 25. Juli aufgenommen, also am Tag des Anschlags.

Eine Tote, zahlreiche Verletzte

Die Pride-Parade in Berlin war am Samstag abgebrochen worden, nachdem ein Auto am Rande der Großveranstaltung in eine Menschenmenge gefahren war. Eine Frau wurde getötet, 31 weitere Menschen wurden verletzt.

Der Fahrer verließ laut Polizei das Auto und floh. Er sei mutmaßlich auch mit einer Machete auf Passanten losgegangen, sagte der deutsche Innenminister Alexander Dobrindt (CSU).

Debatte über Maßnahmen für Gefährder

Nach dem Anschlag wurden die ersten Stimmen in Deutschland laut, die eine Verschärfung des Terrorstrafrechts fordern. Der Tatverdächtige war erst im Mai wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat verurteilt worden, kam dann aber auf Bewährung frei. Fachleute orten auch Mängel in der Prävention.

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red, ORF.at/Agenturen

In Polen hat sich das Verfassungsgericht gegen die Anerkennung von im Ausland geschlossenen gleichgeschlechtlichen Ehen ausgesprochen.

Die entsprechende Verordnung von Innenminister Marcin Kierwinski sei nicht verfassungskonform, urteilte das Gericht in Warschau heute. Die polnische Verfassung definiert die Ehe als Bund zwischen Mann und Frau.

Im November hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass EU-Staaten in anderen Mitgliedsländern geschlossene gleichgeschlechtliche Ehen anerkennen müssen. Unionsbürgerinnen und Unionsbürger müssten die Gewissheit haben, ihr Familienleben in verschiedenen EU-Ländern fortsetzen zu können, entschieden die Richterinnen und Richter in Luxemburg.

Das gehöre zu ihrem Recht, sich in der EU frei bewegen zu können. Geklagt hatten zwei Männer, die 2018 in Berlin geheiratet hatten.

PiS-Abgeordnete aktivierten Verfassungsgericht

Im März entschied das oberste Verwaltungsgericht Polens, dass in anderen EU-Mitgliedsstaaten geschlossene gleichgeschlechtliche Ehen vom polnischen Staat anerkannt werden müssen. Damit setzte das Gericht das EuGH-Urteil in polnisches Recht um. Die Anordnung von Innenminister Kierwinski, der alle Standesämter hätten Folge leisten müssen, sollte Ende August in Kraft treten.

Doch Abgeordnete der rechtskonservativen Oppositionspartei PiS riefen das Verfassungsgericht an. Dieses ist mehrheitlich mit Richtern besetzt, die zu Regierungszeiten der PiS ins Amt gekommen waren und der Partei nahestehen.

red, ORF.at/Agenturen

Der demokratische US-Abgeordnete Jamie Raskin hat den Fußballweltverband (FIFA) und dessen Chef Gianni Infantino aufgefordert, bis zum 9. August Informationen über Kontakte zur US-Regierung vorzulegen. Zudem verlangte Raskin von Infantino, zu einer Befragung im Justizausschuss des Repräsentantenhauses zu erscheinen.

Raskin ist der ranghöchste Demokrat im Justizausschuss. Wenn die Demokraten den Republikanern von Präsident Donald Trump bei den Zwischenwahlen zum Kongress im November die Mehrheit abnehmen sollten, hat er gute Aussichten, den Vorsitz zu übernehmen.

Dann könnten seine Nachforschungen zu Kontakten zwischen Infantino und Trump mehr Gewicht bekommen. Aus dem Lager der Demokraten gab es über eine anonyme Quelle in der „New York Times“ die Warnung, aus jetzigen Fragen könnten später formelle Untersuchungen werden.

Kritik nach Friedenspreis und Rücknahme von Roter Karte

Infantino wird vorgeworfen, mit fragwürdigen Gefälligkeiten das Wohlwollen des US-Präsidenten erworben zu haben. Unter der Leitung des Schweizers hatte der Weltverband einen neu eingeführten Friedenspreis an Trump verliehen, nachdem dieser nicht den Friedensnobelpreis bekommen hatte.

Während der Weltmeisterschaft gab es zudem Kritik daran, dass die Rot-Sperre des US-Stürmers Folarin Balogun mutmaßlich nach einem Anruf Trumps bei Infantino aufgehoben und damit ein Einsatz des Spielers im Achtelfinale ermöglicht wurde. Nach Darstellung der FIFA wurde die umstrittene Entscheidung von der formal unabhängigen Disziplinarkommission getroffen.

FIFA zahlt Miete in Trump Tower

Raskin verwies in seinem Brief auch darauf, dass die FIFA eine Bürofläche im New Yorker Trump Tower angemietet hatte, die zu Marktpreisen um die 600.000 Dollar pro Jahr kosten könne.

Zusammen mit dem „urkomisch unechten“ Friedenspreis erwecke das den Eindruck, dass sich die FIFA dadurch von Trump und dessen Regierung Entscheidungen zugunsten des Weltverbandes erhoffe, schrieb der Kongressabgeordnete.

red, ORF.at/Agenturen

Inland

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hat sich nach dem erzielten Kompromiss zur Wehrdienstreform zufrieden über das Erreichte gezeigt.

„Es war eine äußerst schwere Geburt“, sagte sie heute im APA-Interview. Letztlich sei es aber gelungen, einen Konsens zu erzielen, „der in jedem Fall mehr an Sicherheit bringt und für die Landesverteidigung etwas ist, das es seit über drei Jahrzehnten nicht gegeben hat“, darunter die Wiedereinführung verpflichtender Milizübungen.

Sie freue sich, dass ein halbes Jahr nach Präsentation der Vorschläge der Wehrdienstkommission ein Konsens in der Koalition mit SPÖ und NEOS erzielt wurde – „in dieser Konstellation nicht so einfach“, so Tanner.

Sie und ihre Partei bevorzugten das „Österreich plus“-Modell (acht plus zwei Monate Wehrdienst) verbunden mit zwölf Monaten Zivildienst. „Aber wir haben keine absolute Mehrheit, und daher ging es darum, einen Konsens zu finden“, so Tanner.

Tanner: „Parteipolitische“ Motive bei Regierungspartnern

Die Argumente von NEOS und SPÖ gegen die Variante „Österreich plus“ seien „keine sachlichen, ausschließlich parteipolitische“ gewesen, kritisierte Tanner.

NEOS sei gemäß DEM Parteiprogramm grundsätzlich für ein Berufsheer. „Wir aber wissen, dass die Österreicherinnen und Österreicher sich im Jahr 2013 – sehr klug – mit 60 Prozent für die Wehrpflicht entschieden haben“, sagte Tanner.

Vorsitzender der Wehrdienstkommission sieht „Fortschritt“

Die Regierung hatte sich im Sommerministerrat in der Schwarzenbergkaserne in Salzburg auf eine Reform der Wehrpflicht geeinigt. Künftig soll der Grundwehrdienst sechs plus drei Monate dauern.

Freiwillig ausgeweitet wird der Zivildienst. Der Vorsitzende der Wehrdienstkommission, Erwin Hameseder, zeigte sich vom Kompromiss der Koalition nicht überzeugt, sah aber einen „Fortschritt“ gegenüber dem Status quo.

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red, ORF.at/Agenturen

Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) hat heute auf dem zweiten Trinkwassergipfel den Anfang Juni angekündigten Entwurf für ein Wasserentnahmeregister vorgestellt.

„Heute wurde der Gesetzesentwurf des Hauses an die Koalitionspartner übermittelt“, so der Minister. Als Schwellenwerte für eine Meldepflicht sind dabei 200.000 Kubikmeter (m3) jährlich bzw. 1.400 Kubikmeter täglich vorgesehen.

Auf die Frage, wann die entsprechende Verordnung in Kraft trete, sagte er, „zeitliche Fristen sind schwer zu nennen“. Der Vorteil nach einer Umsetzung eines digitalen Wasserregisters liege darin, dass alle Entnahmen zentral in einer Datenbank erfasst seien.

Das Register ist jedenfalls nur ein Baustein, denn der grundsätzliche Anlass und allgemeines Thema des zweiten Trinkwassergipfels war laut Totschnigs Büro, die Versorgungssicherheit langfristig zu gewährleisten.

Tiefstwerte bei Grundwasserständen

Totschnig verwies auf die aktuellen Auswirkungen der Klimakrise: „Die vergangenen Monate waren in vielen Orten von außergewöhnlicher Hitze und Trockenheit geprägt.“ Er erinnerte an die Tiefstwerte beim Grundwasserstand in zahlreichen Regionen Österreichs und warnte vor Ernteausfällen in der Landwirtschaft.

Die Trinkwasserversorgung sei jedoch gesichert. Damit das künftig weiterhin der Fall sei, müssten „Bund, Länder, Gemeinden und Wasserversorger eng zusammenarbeiten“, der Trinkwassersicherungsplan sei der strategische Rahmen dafür. Dieser wurde auf dem ersten Trinkwassergipfel im Jahr 2023 beschlossen.

Konkrete Zahlen zu den bisherigen Maßnahmen bezüglich der Sicherung der Trinkwasserversorgung wurden ebenfalls genannt, etwa dass seit 2023 vom Ministerium über 3.000 Projekte zur Trinkwasserversorgung unterstützt und rund 1,5 Milliarden Euro in die Trinkwasserversorgung investiert wurden, davon 233 Mio. Euro durch das Ministerium. Rund 370 Brunnen und Quellen und mehr als 94.000 Kubikmeter Speichervolumen seien geschaffen worden.

red, ORF.at/Agenturen

Video

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    Waldbrände: Hilfe aus EU für Spanien und Frankreich

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    Offene Fragen zu Wehrdienstreform

  • Mehrere stark bis völlig zerstörte Häuser in Sawtar al-Gharbija im Südlibanon
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    Vertriebene kehren in den Südlibanon zurück

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  • Schwarzes Eichhörnchen auf einem Baseball-Spielfeld
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Krieg in Nahost

Oman treibt einen Kompromiss zur Lösung des Streits über die Straße von Hormus voran.

Inzwischen habe sich Oman die Unterstützung anderer Golfstaaten für seinen Ansatz gesichert, sagte ein Insider aus der Region der Nachrichtenagentur Reuters heute. Der Vorschlag sehe vor, dass der Iran nicht die alleinige Kontrolle über die Meerenge haben werde und dass Gebühren nur auf freiwilliger Basis von den Nutzern zu entrichten seien.

Das System würde sich somit an der Handhabung in der Straße von Malakka orientieren, wo Indonesien, Malaysia und Singapur von Frachtern freiwillige Beiträge zur Finanzierung von Navigation, Umweltschutz und Rettungseinsätzen erbitten.

Iran will eigene Küste kontrollieren

Vom Iran lag keine Stellungnahme vor. Teheran hat erklärt, dass es die Straße von Hormus gemeinsam mit Oman verwalten wolle, der das gegenüberliegende Ufer kontrolliert. Außerdem will der Iran Nutzungsgebühren für Schiffe erheben, die die Meerenge befahren.

Die USA streben dagegen eine Rückkehr zum Status vor dem Krieg an, als Schiffe die Route noch frei und ohne Zahlungen passieren konnten. Die Erhebung obligatorischer Gebühren ist aus Sicht Washingtons rechtswidrig.

red, ORF.at/Agenturen

Ukraine-Krieg

Die russische Hauptstadt Moskau ist nach Angaben des Bürgermeisters Sergej Sobjanin mit mehr als 390 Drohnen angegriffen worden.

Die Drohnen hätten Moskau von gestern Abend bis heute Früh angeflogen und seien größtenteils von der Luftabwehr „lange vor Erreichen der Stadt neutralisiert“ worden, sagte Sobjanin im Onlinedienst Telegram. 81 „feindliche“ Drohnen seien zerstört worden, als sie sich Moskau näherten, fügte er hinzu.

Beschädigte Häuser in Region gemeldet

Der Gouverneur der Region Moskau, Andrej Worobjow, meldete ebenfalls Drohnenangriffe. Eine Drohne sei in einem Wohnblock eingeschlagen. „Außerdem sind durch eine abgestürzte Drohne Reifen auf einer Freifläche in Brand geraten“, schrieb er auf Telegram.

nach einem Drohnenangriff beschädigtes Wohnhaus in Tschechow (Russland)
Reuters/Governor Of Moscow Region Andrei Vorobyov

Nach Behördenangaben trafen die Drohnen in der Region um die Hauptstadt eine Recyclinganlage, in der Reifen zu Gummischrot verarbeitet werden. Bilder deuteten auf einen Großbrand hin.

In der Ortschaft Koledino südlich von Moskau brannte zudem ein Logistiklager. In unmittelbarer Nähe befindet sich ein Lager des Onlinegroßhändlers Wildberries, der in den vergangenen Tagen schon mehrfach zum Ziel ukrainischer Angriffe wurde.

red, ORF.at/Agenturen

Umwelt & Klima

Wirtschaft

Die US-Luftfahrtbehörde FAA warnt vor möglicherweise falsch montierten Sitzen in Hunderten Boeing 737-Max-Jets und fordert deren Inspektion.

Bei einer Notlandung oder starken Turbulenzen könnten sich die Sitze aus der Verankerung lösen, Passagiere verletzen und Fluchtwege blockieren, teilte die Behörde gestern (Ortszeit) mit.

Die vorgeschlagene Direktive betrifft 453 in den USA registrierte Flugzeuge. Die Anordnung ist ein weiterer Rückschlag für Boeing.

Boeing nach Pannen unter Beobachtung

Der Flugzeughersteller steht seit einer Reihe von Produktionspannen unter verschärfter Beobachtung, insbesondere seit Anfang 2024 ein Rumpfteil einer 737 Max im Flug herausbrach.

Ein Boeing-Sprecher sagte, der Konzern habe die Fluggesellschaften bereits im Dezember 2025 über das Problem informiert und unterstütze die Anordnung der FAA.

red, ORF.at/Agenturen

Die Börsen in Seoul und Tokio sind heute wegen großer Verluste bei Halbleiterwerten abgestürzt. Der südkoreanische Leitindex KOSPI brach zeitweise um mehr als zehn Prozent ein, der Nikkei in Tokio verlor mehr als vier Prozent. Auslöser war ein Bericht über einen möglichen chinesischen Technologiesprung bei Maschinen für die Chipproduktion.

Handel in Seoul ausgesetzt

In Seoul wurde der Handel wegen der großen Kursverluste für 20 Minuten ausgesetzt. Die Aktien der südkoreanischen Speicherchiphersteller Samsung Electronics und SK Hynix verloren rund 13 Prozent. Beide Unternehmen haben seit ihren Rekordständen im vergangenen Monat fast die Hälfte ihres Börsenwerts eingebüßt.

In Tokio fiel der Kurs des Speicherchipherstellers Kioxia um 18 Prozent. Die Aktien der Halbleiterzulieferer Advantest und Tokyo Electron gaben jeweils etwa elf Prozent nach. Auch die Börse in Taiwan verlor mehr als vier Prozent, die Aktie des Chipriesen TSMC geriet ebenfalls unter Druck.

Die Kursstürze folgten auf Verluste bei US-Technologiewerten am Vortag. Auch der niederländische Chipmaschinenhersteller ASML hatte an der Börse in Amsterdam mehr als acht Prozent eingebüßt.

red, ORF.at/Agenturen

Einer Übernahme des deutschen Bekleidungsherstellers Hugo Boss durch die britische Frasers Group steht nach den Wettbewerbsregeln der EU nichts entgegen.

Die EU-Kommission genehmigte heute die mögliche Übernahme der alleinigen Kontrolle über die deutsche Firma, wie sie mitteilte. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass der angemeldete Zusammenschluss keine wettbewerbsrechtlichen Bedenken aufwerfe.

Die Unternehmen hätten infolge der geplanten Transaktion nur begrenzte Marktpositionen inne, hieß es zur Begründung. Die Transaktion betreffe vor allem die Herstellung und den Einzelhandel mit hochwertiger Bekleidung, Schuhen und Accessoires.

Unternehmen empfiehlt Aktionären Ablehnung

Anfang des Monats hatten Vorstand und Aufsichtsrat von Hugo Boss den Aktionärinnen und Aktionären empfohlen, das Angebot des Großaktionärs Frasers Group abzulehnen. Der Angebotspreis spiegle den eigenständigen Wert und das zukünftige Wertschöpfungspotenzial von Hugo Boss nicht angemessen wider, hieß es.

Seit Mitte Juni versucht die Frasers Group, im Zuge eines freiwilligen öffentlichen Angebots das Ruder bei Boss zu übernehmen. Sie bietet 38 Euro je Anteilsschein. Die Frasers Group ist ein Einzelhandelskonglomerat, hinter dem der Unternehmer Mike Ashley steckt.

An Hugo Boss ist die Gruppe mittlerweile mit etwas mehr als 30 Prozent direkt beteiligt. Das Übernahmeangebot wurde bis Mitte August verlängert.

Umsatzrückgang erwartet

Boss hat weltweit 20.000 Beschäftigte. Der Modekonzern hat aktuell mit der geringen Kauflaune seiner Kundinnen und Kunden zu kämpfen. Für das laufende Jahr erwartet das Management einen währungsbereinigten Umsatzrückgang im mittleren bis hohen einstelligen Prozentbereich.

Das Ergebnis vor Zinsen und Steuern soll 300 bis 350 Mio. Euro erreichen. 2025 wurde ein Umsatz von rund 4,3 Milliarden Euro bei einem operativen Ergebnis von 391 Mio. Euro verbucht.

red, ORF.at/Agenturen

Mein Bundesland

Chronik

In der Stadt Orange im Süden Frankreichs sind die Leichen von fünf Säuglingen in der Wohnung eines Paares gefunden worden.

Nachdem der Mann nach eigenen Angaben erneut sehr spät eine Schwangerschaft seiner Partnerin entdeckt hatte, die am Sonntag zu Hause ein Kind zur Welt brachte und danach in eine Klinik kam, habe der Lebensgefährte Nachforschungen angestellt. Dabei sei er in Schachteln auf die Leichen gestoßen.

Obduktion angeordnet

Der 32-Jährige habe daraufhin das Krankenhaus von Orange informiert, das wiederum die Staatsanwaltschaft einschaltete. Gestern rückten Fahnder bei der Familie an und machten den erschütternden Fund. Eine Obduktion wurde angeordnet.

Der Mann habe angeben, von allen möglichen Schwangerschaften seiner Partnerin nichts gewusst zu haben, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Die 32-jährige Mutter, die sich weiterhin im Spital befindet, konnte noch nicht vernommen werden. Es wurden Ermittlungen wegen Mordverdachts eingeleitet.

Jugendamt kümmert sich um Kinder

Der gesunde, erst am Sonntag geborene Säugling solle vorläufig außerhalb der Familie untergebracht werden, ehe ein Jugendrichter über den weiteren Gang der Dinge entscheidet, hieß es von der Staatsanwaltschaft. Um zwei weitere Kinder des Paares im Alter von acht und neun Jahren kümmert sich das Jugendamt.

red, ORF.at/Agenturen

Religion

Sport

Gesundheit

Kultur

Zwei historische Theater im brasilianischen Amazonas-Gebiet sind als UNESCO-Welterbe anerkannt worden.

Das Teatro Amazonas in Manaus und das Theatro da Paz in Belem seien wichtige Zeugnisse des kulturellen und architektonischen Reichtums ihrer Zeit, teilte die brasilianische UNESCO-Vertretung mit. Unter der Bezeichnung „Teatros da Amazonia“ umfasst die Welterbestätte die beiden Opernhäuser mit den sie umgebenden Plätzen in Belem und Manaus.

Teatro Amazonas in Manaus
Reuters/Bruno Kelly

Europäische Einflüsse, Motive aus dem Amazonas

Die Ensembles entstanden während des „Goldenen Zeitalters Amazoniens“ infolge des wirtschaftlichen Aufschwungs durch den Kautschukboom zwischen 1879 und 1912. Inspiriert von französischer und europäischer Architektur und mit Motiven aus der Amazonas-Region gestaltet sollten sie den politischen und städtebaulichen Ehrgeiz der damaligen Zeit zum Ausdruck bringen.

Das Theatro da Paz wurde 1878 eröffnet, das Teatro Amazonas 1896. Wie stark sich die damalige Elite an Europa orientierte, zeigt sich auch im Teatro Amazonas: Eine Deckenmalerei im Zuschauerraum ist so gestaltet, dass sie den Blick von unten auf den Eiffelturm in Paris suggeriert.

Mit der Aufnahme sind die beiden Häuser nach Angaben des brasilianischen Instituts für das historische und künstlerische Erbe (Iphan) die ersten Kulturstätten der nördlichen Region Brasiliens auf der Welterbeliste. Brasilien kommt damit auf 26 Welterbestätten. Das Teatro Amazonas gilt als eines der bekanntesten Wahrzeichen von Manaus und ist ein wichtiger Anziehungspunkt für den internationalen Tourismus.

Ausbeutung und Gewalt an Indigenen

Der damalige Reichtum, der sich in Bauten wie dem Teatro Amazonas widerspiegelt, basierte aber vor allem auf einem System von Ausbeutung und Gewalt. Denn der Kautschukboom bescherte einigen wenigen immensen Reichtum, während die indigenen Zwangsarbeiter unter brutalen Bedingungen litten.

Auch durch die Erschließung der Kautschukwälder starben Zehntausende Angehörige von indigenen Völkern. Profitieren konnten hingegen vor allem Akteure in den USA und Europa. In Südamerika profitierten nur wenige Kautschukbarone.

red, ORF.at/Agenturen

Leute

US-Popstar Ariana Grande setzt sich Medienberichten zufolge juristisch gegen unbekannte Hacker zur Wehr, die unveröffentlichte Musik, Videos und Fotos entwendet und im Darknet verkauft haben sollen.

Die 33-Jährige habe in Los Angeles eine entsprechende Klage eingereicht, berichteten der „Hollywood Reporter“ und „People“. Allein im Jahr 2023 seien 45 noch unveröffentlichte Songs vorzeitig im Internet aufgetaucht, heißt es in der Klageschrift.

US-Popstar Ariana Grande
AP/Invision/Jordan Strauss

Zugang zu privaten Konten von Produzenten

Laut „Hollywood Reporter“ waren Hits wie „Fantasize“, „That Bitch is Mine“ und „White Tee“ betroffen. Laut der Klageschrift zielen ihre Anwälte auf nicht namentlich genannte Personen, die sich Zugang zu privaten Konten von Produzenten und Fotografen verschafft haben sollen, mit denen die Musikerin eng zusammenarbeitete.

Im April hatte die Sängerin ihr neues Album „Petal“ (deutsch: Blütenblatt) angekündigt. Ihr achtes Studioalbum soll am 31. Juli auf den Markt kommen. Grande machte zuletzt vor allem als Schauspielerin in dem zweiteiligen Filmmusical „Wicked“ in der Rolle der Hexe Glinda von sich reden.

red, ORF.at/Agenturen

Hinweis

Der Freispruch für den Ex-Generalsekretär in Karin Kneissls (FPÖ) Außenministerium, Johannes Peterlik, im Prozess wegen Amtsmissbrauchs und Verletzung der Geheimhaltungspflicht ist rechtskräftig. Peterlik war am 22. April von allen Vorwürfen freigesprochen worden – mehr dazu in ORF.at.

Eine anschließend von der Staatsanwaltschaft Wien angemeldete Nichtigkeitsbeschwerde hat diese am 16. Juli zurückgezogen, wie das Landesgericht für Strafsachen Wien mitgeteilt hat.

Peterlik bestritt Vorwürfe

Dem Spitzenbeamten war vorgeworfen worden, den als geheim klassifizierten Bericht der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zu einem Giftanschlag auf den russischen Doppelagenten Sergej Skripal im Jahr 2018 in Großbritannien, der auch die Formel der Nervengiftgruppe Nowitschok zum Inhalt hatte, ohne dienstliche Erfordernis angefordert zu haben. Die Staatsanwaltschaft sah dafür keine Berechtigung und kein dienstliches Erfordernis.

2021 war Peterlik vom Dienst suspendiert worden, wie das Außenministerium damals bestätigt hat. 2025 hat die Staatsanwaltschaft Wien Anklage gegen den früheren Spitzendiplomaten eingebracht – mehr dazu in ORF.at.

Im Prozess, der im März 2026 begann, wies Peterlik alle Vorwürfe der Anklage zurück und bekannte sich nicht schuldig – mehr dazu in ORF.at.

Die Nowitschok-Formel landete schließlich laut Medienberichten bei Ex-Wirecard-Vorstand Jan Marsalek, der mittlerweile für den russischen Inlandsgeheimdienst FSB tätig sein soll. Eine Schiene von Peterlik zu Marsalek war nicht belegbar, das Gericht sah außerdem ein klares dienstliches Interesse Peterliks durch ein Treffen mit dem damaligen russischen Botschafter in Wien. Dass Peterlik die streng klassifizierten Unterlagen an den Mitarbeiter des damaligen Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Egisto Ott weitergegeben habe, wiesen sowohl Peterlik als auch Ott im Prozess zurück – mehr dazu in ORF.at

Schöffensenat fällte Freispruch

Der Freispruch für Johannes Peterlik erfolgte nach vier Verhandlungstagen. Das Landesgericht für Strafsachen Wien urteilte als Schöffengericht, dass Peterlik seine Pflicht zur Geheimhaltung nicht verletzt und keine OPCW-Dokumente an Egisto Ott weitergegeben habe – mehr dazu in ORF.at.

Der Schöffensenat zeigte sich überzeugt, dass Peterlik nicht die in den beiden Anklagepunkten Missbrauch der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB und Verletzung einer Pflicht zu Geheimhaltung nach § 310 Abs 1 StGB vorgeworfenen strafbaren Handlungen begangen habe. Dieser Freispruch ist rechtskräftig.

red, ORF.at/Agenturen

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