AUFRUF ZUM WIDERSTAND: Zerschlagt das Zensurregime der Medienanstalten! Freiheit für ALLE – koste es, was es wolle!

Seit der Novelle des Medienstaatsvertrags 2020 hat sich in diesem Land eine perfide, systematische Doppelmoral etabliert, die jede Grundlage eines freien Rechtsstaats in den Dreck zieht. Was hier regiert, ist das „Ministry of Truth“ in Reinform. Nur dass dieses Wahrheitsministerium nicht aus dystopischen Sci-Fi-Schurken besteht, sondern aus deutschen Sesselfurzern und Apparatschiks in grauen Anzügen, die ihre Macht mit Stempel, Gebührenbescheid und algorithmischer Überwachung durchdrücken.

Die Heuchelei des Systems kotzt uns an! Es ist der absolute Wahnwitz: Plattformen wie Indymedia können völlig unkontrolliert operieren. Sogenannte linksextreme „freie Radios“ wie Radio Corax werden nicht nur toleriert, sie werden mit unserer Kohle auch noch fett gefüttert! Diese agitatorischen Propagandasender laufen Sturm, wenn man (völlig zu Recht!) fordert, ihnen den Geldhahn abzudrehen. Sie bieten der Roten Hilfe eine offene Bühne, schenken der Amadeu-Antonio-Stiftung eigene Sendungen und ballern ihre hetzerische Ideologie ungestört über UKW. Bezahlt mit den Steuergeldern genau der Bürger, die sie zutiefst verachten. Das Geld wird ihnen systematisch in den Rachen geworfen. Offenbar ist das für den Staat die einzige „richtige“ Meinungsfreiheit.

Aber wehe – WEHE! – du bist ein Onlinemedium und schwimmst nicht auf der links-grünen Regierungslinie. Dann wirst du zersetzt.

Der Terror der Behörden gegen unabhängige Stimmen Auf der anderen Seite stehen die WIRKLICH unabhängigen Stimmen. Der selbstständige Blogger. Der YouTuber. Der Substack-Autor. Jeder, der sich nicht dem journalistischen Segen der Altparteien unterwirft. Jeder, der den Mächtigen kritisch und ungeschönt ins Gesicht blickt, den Status Quo auseinandernimmt und unbequeme Positionen zulässt.

Was passiert mit denen? Bei denen steht plötzlich die Repressionsmaschinerie der Landesmedienanstalt vor der Tür! Drohungen. Willkürliche Verfahren. Existenzvernichtende Verwaltungsgebühren. Finanzielle Zersetzung. Und warum? Nur weil sie sich dem Diktat des Presserats nicht unterwerfen!

Das ist kein Zufall. DAS IST SYSTEM.

Schaut euch die realen Opfer dieses kafkaesken Staatsterrors an:

• Alexander Wallasch: Wird seit über 500 TAGEN systematisch von gleich FÜNF Landesmedienanstalten in einer eigens eingerichteten „Prüfgruppe Wallasch“ verfolgt! Eine beispiellose Chronologie des staatlichen Angriffs auf einen kritischen Journalisten, die jeden anständigen Menschen mit rasender Wut erfüllen muss.

• blauerbote.com: In Baden-Württemberg versucht die Landesmedienanstalt völlig dreist, drei ganze Artikel dieses unabhängigen Portals zu verbieten. Das ist purer, nackter Zensurwahn!

• Medienanstalt Berlin-Brandenburg: Gibt sich völlig ungeniert ihren totalitären Verbotsfantasien hin und attackiert die Pressefreiheit mit einer Arroganz, die einen sprachlos macht.

• Ben von „Ungeskriptet“: Wird von der LFM NRW massiv ins Visier genommen – sein einziges „Verbrechen“: Er wagt es, unabhängig zu berichten.

Das ist die Jagd auf Gedankenverbrechen. Das ist die totale Überwachung des Internets durch bürokratische Mini-Tyrannen, die das freie Wort hassen wie der Teufel das Weihwasser. Sie mästen ihre eigenen Agitatoren mit Steuergeld, aber wollen jede abweichende Stimme im Netz gnadenlos ersticken.

Esoterik-Schwurbler statt Aufklärung Und während dieses himmelschreiende Unrecht passiert, dürfen im sogenannten Medienkompetenzzentrum in Sachsen-Anhalt irgendwelche Esoterikspinner mit öffentlichen Geldern Workshops zur „Selbstfindung“ anbieten. Medienkompetenz? DASS ICH NICHT LACHE! Das hat mit Medienbildung so viel zu tun wie ein Zauberstab mit seriöser Aufklärung. Es ist pure Verschwendung, elitäre Selbstbedienung eines korrupten Sumpfes!

1984 war als Warnung gedacht, nicht als Bedienungsanleitung! Es entbehrt nicht einer gewissen grausamen Ironie, dass George Orwells „1984“ genau das Jahr als Titel trägt, in dem sich die ersten Landesmedienanstalten in der BRD gründeten (1992 zogen die ostdeutschen Bundesländer nach). Ein gigantischer, von CDU- und SPD-Parteibüchern durchseuchter und unterwanderter Apparat. Ein zutiefst korruptes System, in dem eine kleine Elite ihre ideologischen und finanziellen Interessen mit Gewalt durchsetzt, während der Bürger zahlen und die Fresse halten soll.

UNSERE FORDERUNGEN SIND KLAR:

1. Der Medienstaatsvertrag ist in weiten Teilen verfassungswidrig. Er gehört ungespitzt auf den Müllhaufen der Geschichte!

2. Wir fordern neue, radikal beschnittene Regelungen, die sich AUSSCHLIESSLICH auf die Zulassung und Überwachung des linearen Rundfunks sowie echten Jugendschutz beschränken.

3. Schluss mit der elitären Bürgermedienförderung!

4. Schluss mit staatlich finanzierten, ideologischen Brainwash-Workshops!

5. Und vor allem: SCHLUSS MIT DER AUSSPÄHUNG VON TELEMEDIEN DURCH KI-ÜBERWACHUNGSTOOLS WIE KIVI!

Wir lassen uns nicht länger in diesem kafkaesken Labyrinth aus Formularen, Drohungen und willkürlichen Gebühren zermürben. Wir sind keine verfickten Untertanen! Wir sind Bürger, denen die Meinungsfreiheit im Grundgesetz eigentlich garantiert wurde.

Das hier ist kein Rechtsstaat mehr – das ist ein Meinungsdiktat mit bürokratischen Methoden.

WACHT AUF! ORGANISIERT EUCH! WEHRT EUCH! Dieses Zensur-System muss fallen!